Geplanter Mobilfunksendemast in Erlstätt

Zur besseren Versorgung des Erlstätter Ortsbereichs mit mobilen Sprach- und Breitbanddiensten sucht die Deutsche Telekom bereits seit vielen Jahren nach einem geeigneten Sendestandort.

Zuletzt wurde die Gemeinde vor etwa drei Jahren im Rahmen des „Bayerischen Mobilfunkpaktes II“ formell beteiligt und ihr damit die Möglichkeit zur Mitwirkung bei der Standortfindung gegeben. Die Gemeinde hat das Mitwirkungsangebot selbstverständlich genutzt und sich über die Ausbauplanungen der Deutschen Telekom informiert – eventuelle Einflussmöglichkeiten wurden ausgelotet. Das Ergebnis wurde im Gemeinderat diskutiert und auch im Gemeindeanzeiger wurde dazu einst berichtet. Zu einem konkreten Standortvorschlag kam es seitens des Rates nicht. Innerörtliche, gemeindliche Liegenschaften wurden kategorisch ausgeschlossen.

Den meisten Erlstätter Bürgerinnen und Bürgern dürfte hinreichend bekannt sein, dass es um die Mobilfunk-Grundversorgung in Erlstätt nicht besonders gut bestellt ist. Einem Teil der Bevölkerung scheint die Versorgung zu dürftig und nicht mehr zeitgemäß zu sein, der andere Teil hält dagegen, dass mit dem Einzug des neuen Mobilfunkstandards „5G“ eine gesundheitliche Gefährdung droht. Diese Verunsicherung ist nachvollziehbar, da in Sachen „5G“ tatsächlich noch Forschungsbedarf besteht.

Letztlich wird aus der Bevölkerung seit einigen Jahren verstärkt das Anliegen vorgetragen, dass nun auch in Erlstätt eine angemessene Mobilfunkversorgung angeboten werden sollte. Nicht wenige Einwohner haben sich im Laufe der Zeit schon über das „Funkloch“ in Erlstätt und über die mangelhafte Versorgung beschwert.

Da nun tatsächlich eine Veränderung in Sachen Mobilfunk zu erwarten ist, im gleichen Zug aber auch die Sorgen von Bürgerinnen und Bürgern wachsen und die technologische Entwicklung kritisch gesehen wird, möchte die Gemeinde über den aktuellen Sachstand berichten und die Hintergründe zu den Ausbaubestrebungen geben.

Von der Deutschen Funkturm GmbH, einer Tochter der Deutschen Telekom, wurde bei der Gemeinde Grabenstätt ein Bauantrag zur Errichtung eines Stahlgittermasts inkl. Systemtechnik eingereicht, der auf dem Grundstück Fl.Nr. 347 der Gemarkung Erlstätt errichtet werden soll. Den Bauantrag hat grundsätzlich der gemeindliche Bau- und Planungsausschuss zu behandeln. Wegen der besonderen Bedeutung hat der Bau- und Planungsausschuss in seiner letzten Sitzung die Angelegenheit jedoch an den Gemeinderat übertragen. Nun hat das Gesamtgremium innerhalb einer festgesetzten Frist über den Antrag zu entscheiden. Soweit keine öffentlich-rechtlichen Vorschriften entgegenstehen, hat der Gemeinderat grundsätzlich sein Einvernehmen zu diesem Bauvorhaben zu erteilen. Versagt die Gemeinde ihr Einvernehmen widerrechtlich, so wird die Bauaufsichtsbehörde (Landratsamt) das Einvernehmen ersetzen und die Baugenehmigung trotzdem erteilen.

In vielen Gemeinden fordern Einwohner ihre Entscheidungsträger auf, sich gegen den Neubau von Funkmasten zu positionieren und das Einvernehmen für solche Vorhaben zu versagen oder sonstige Steuerungsinstrumente einzusetzen. Meist fehlt es aber an der notwendigen städtebaulichen Rechtfertigung, um Mobilfunkanlagen auszuschließen. Befürchtungen vor gesundheitlichen Beeinträchtigungen durch Mobilfunkanlagen können jedenfalls nicht als städtebaulicher Belang oder als bauplanungsrechtlicher Prüfungsmaßstab herangezogen werden. Die Errichtung und der anschließende Betrieb einer Mobilfunkanlage ist deshalb differenziert zu betrachten. Vor diesem Hintergrund möchte die Gemeinde deshalb versuchen, den berechtigten Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in der Weise nachzukommen, dass auf den Einsatz und den Umfang möglicher Mobilfunktechnologien Einfluss genommen wird. Den Bau des gegenständlichen Masts generell zu verhindern, wäre nach realistischer Einschätzung jedenfalls nicht möglich.

In der Beschreibung des Betreibers soll der neue, 30 m hohe Gittermast zur Versorgung der Öffentlichkeit mit UMTS, LTE und GSM bestimmt sein. Bereits in früheren Gesprächen mit Vertretern der Deutschen Telekom wurde eingeräumt, dass der neue Standard „5G“ in ländlichen Bereichen wie Erlstätt derzeit nicht wirtschaftlich zu betreiben sei. Das Netz orientiere sich vielmehr an die Nutzungsanforderungen (beispielsweise autonomes Fahren), als an die Besiedlungsdichte. Nicht umsonst werden Autobahnstrecken, Bahnlinien, Flughäfen und Bahnhöfe erschlossen. Da der technologische Fortschritt und die sich daraus ergebenden Auswirkungen nicht absehbar sind, werden die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in diesem Zusammenhang sehr ernst genommen.

Der Standort des neuen Mobilfunkmasts ist im südlichen Ortsbereich geplant, und zwar an der Abzweigung von der Kreisstraße TS 3 in Richtung Mühlen (Kreisstraße TS 54). Der Luftlinien-Abstand beträgt zum Kindergarten 400 m, zur nächsten Wohnbebauung bei Tettenmoos 450 m, zum Ortsrand von Erlstätt 500 m und bis Langenspach 600 m. Aus der Sicht der Gemeinde handelt es sich hier um den „verträglichsten“ Standort, nachdem andere Standortüberlegungen nicht zustande gekommen sind und auch die Gemeinde keine geeigneten Liegenschaften zur Verfügung stellen kann. Die nunmehrige Standortwahl der Deutschen Telekom ist mitunter auf einen einstimmigen Beschluss des Gemeinderates von 2018 zurückzuführen, wonach sich die Gemeinde nicht aktiv mit einem Standortvorschlag einbringen werde, sondern den Netzbetreibern die Akquise auf dem freien Markt überlasse. Diese Haltung gründet nicht zuletzt auch auf eine frühere Entscheidung von vor gut 15 Jahren, als sich in Erlstätt entsprechender Widerstand gegen die Errichtung eines Mobilfunksenders regte. Letztendlich ergibt sich nun eine Situation, wie man sie mittelfristig auch absehen konnte. Eine Einflussmöglichkeit gegen den geplanten Standort scheidet weitgehend aus. Die Versagung des gemeindlichen Einvernehmens durch die Gemeinde wäre zudem widersprüchlich. Gemeinsames Ziel muss es deshalb sein, möglichen Gefahren der neuen Funktechnik auf den Grund zu gehen und nachgewiesene Belastungen langfristig zu vermeiden.

Die Bürgerinitiative „5G freies Erlstätt“ hat zu diesem Zweck einen Bürgerantrag bei der Gemeinde eingereicht, mit dem um Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Vermeidung von „5G“ und dessen Strahlenbelastung ersucht wird. Über den Forderungskatalog hat der Gemeinderat nun abzuwägen. Der Bürgerantrag soll, soweit im Rahmen der Vorprüfung keine formellen oder materiellen Mängel festgestellt werden, voraussichtlich schon in der kommenden Sitzung behandelt werden.

„5G“ schreckt viele Menschen auf, weil durch den Einsatz dieses neuen Funkstandards bzw. durch die generelle Netzmodernisierung ungeahnte Möglichkeiten entstehen. Hinzu kommt, dass der Funkstandard „5G“ grundsätzlich eine kleinzellige Verteilung benötigt, um dessen Nutzungszweck ausfüllen zu können. Es entsteht somit die Besorgnis, dass sich die Technik mit Kleinantennen auf anderen Infrastrukureinrichtungen verbreiten könnte (Straßenbeleuchtung, Verteilerkästen, Ampeln etc.). Der oder die Netzbetreiber benötigen jedoch entsprechenden Zugriff darauf, was nicht unter allen Umständen möglich ist. Beachtet werden sollte aber auch, dass „5G“ im ersten Schritt eine Weiterentwicklung von LTE (4G) darstellt und auch im niederfrequenten Bereich betrieben wird. Auf diese Weise werden auch Lücken bei der normalen Grundversorgung geschlossen. Stein des Anstoßes in Sachen „5G“ sind vielmehr die hochfrequenten Sendeleistungen, welche zum Einsatz kommen, wenn die oben beschriebenen Nutzungsanforderungen Einzug finden sollten.

Die Bürgerinitiative schlägt nun verschiedene Beispiele für eine gesundheitsverträgliche Digitalisierung ohne „5G“ vor, u.a. durch die Erstellung eines Mobilfunkkonzepts, durch vertragliche Einzelfalllösungen mit dem Netzbetreiber und durch die Begünstigung kabelgebundener Breitbandlösungen. Zu letztem Punkt sei angemerkt, dass sich die Gemeinde bereits seit über 10 Jahren intensiv mit dem Breitbandausbau beschäftigt und gerade auch für den Ortsteil Erlstätt schon sehr gute Fortschritte erzielen konnte. Neben den bereits getätigten Investitionen auf dem Breitbandsektor hat die Gemeinde auch für einen sog. „Breitband-Masterplan“ schon viel Geld in die Hand genommen und gute Vorarbeit geleistet. Der Masterplan kann im Falle künftiger Baumaßnahmen als zusätzliche Entscheidungsgrundlage herangezogen werden. Die Erneuerung kabelgebundener Kommunikationsinfrastrukturen für Haushalte, Firmen und öffentliche Einrichtungen wird jedoch nicht dazu führen, dass auf Mobilfunktechnologien verzichtet werden kann. Die Kunst wird es sein, alle technischen Lösungen effizient in Einklang zu bringen, Synergien zu generieren und Belastungen für die Bevölkerung so gering wie möglich zu halten. Diese Aufgabe gilt es in Zukunft einvernehmlich zu lösen.

Mit einem größtmöglichen Abstand zur Wohnbebauung soll nach den Planungen der Deutschen Funkturm GmbH ein neuer Mobilfunkmast entstehen (roter Punkt).